Aktuell

Corona-Virus: Änderung der CoronaVO zum 19.03.2022


Anbei die ab Samstag, 19.03.2022 und bis zum 02.04.2022 gültige CoronaVO.

Die wesentliche Punkte zusammengefasst:

  • Das bisherige Stufensystem in der Corona-Verordnung (Basis-, Warn- und Alarmstufe) entfällt.
  • Kapazitätsbeschränkungen sowie Kontaktbeschränkungen sind ab 19. März 2022 ebenfalls nicht mehr Teil der Verordnung (da im künftigen IfSG nicht mehr vorgesehen).
  • Die allgemeine Maskenpflicht bleibt auf Grundlage der Übergangsfrist bis 2. April 2022 bestehen: Das gilt insbesondere für die FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im öffentlichen Nahverkehr für Personen über 18 Jahre. Im Freien reicht eine medizinische Maske, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Auch an Schulen gilt weiterhin die Maskenpflicht.
  • Ebenfalls Teil der Übergangsregel sind weiterhin Test(nachweis)pflichten, das heißt:
    - unverändert 3G bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Betrieb von Kultur-, Freizeit- und sonstigen Einrichtungen, bei Messen und Ausstellungen, bei Angeboten außerschulischer und beruflicher Bildung, in der Gastronomie und Beherbergung sowie bei körpernahen Dienstleistungen und so weiter
    - 2G mit zusätzlichem Test in Diskotheken, Clubs.
  • Auch die Regeln betreffend die Pflichten zur Erstellung von Hygienekonzepten bleiben – wie gehabt – bestehen (zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen und in Diskotheken und Clubs).
  • Die Testpflicht an Schulen (zwei Mal pro Woche), in Krankenhäusern oder in Pflegeeinrichtungen wird fortgeführt. Die allgemeine Abstandsempfehlung (1,5 Meter) bleibt erhalten. ((https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/geaenderte-corona-verordnung-ab-19-maerz-2022/)

Hintergrund ist das geänderte Infektionsschutzgesetz https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122s0466.pdf%27%5D__1647632062288.
Mit der Änderung wurde der Maßnahmenkatalog des § 28a IfSG deutlich eingeschränkt, jedoch eine Übergangsfrist bis zum 02.04.2022 geschaffen. Hiervon hat Baden-Württemberg gebrauch gemacht. Zudem wurden die Abs1.-4 des § 28b aufgehoben (3-G Pflicht am Arbeitsplatz, Homeofficepflicht).
Regelungen für den Arbeitsschutz richten sich jetzt allein nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung, welche ebenfalls neu gefasst wird (https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2022/corona-arbeitsschutzverordnung-verlaengert-und-neu-gefasst.html) und lediglich Basismaßnahmen vorsieht, welche im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung geprüft werden sollen. Die Verantwortung liegt dafür jetzt bei den Arbeitgebern.

Neu wurde zudem der § 22 a geschaffen. In diesem  wurden die Definitionen für den Impf- und Genesenennachweis verankert, welche zuvor in der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung geregelt waren.

Corona-Regeln "Auf einen Blick", gültig ab 19.03.2022

Eine konsolidierte Fassung gibt es noch nicht, FAQs sind jedoch unter folgendem Link einsehbar https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/


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Weitere Infos gibt es hier: www.loerrach-landkreis.de/corona.

Hier finden Sie die aktuelle Corona-Verordnung des Landes sowie alle weiteren aktuellen Corona-Verordnungen für die verschiedenen Fachbereiche in Baden-Württemberg.