Aktuell

Corona-Infos vom Kultusministerium: Betrieb von Schulen und Kommunaler Betreuungsangebote
zzgl. neuer Änderung der CoronaVO, gültig ab 22.Februar 2021


Kultusministerium: Betrieb von Schulen und Kommunaler Betreuungsangebote

Mit der Info vom 11. Februar 2021 haben wir Sie über die bevorstehende, noch sehr beschränkte Öffnung der Grundschulen ab 22. Februar 2021 für den Präsenzunterricht im Wechselbetreib mit je 2 Klassen pro Woche informiert.

Die formale Grundlage für den Betrieb der Schulen ab 22. Februar 2021 bildet die CoronaVO in der ab 22. Februar 2021 gültigen Fassung:

  • Maßgebend für den Betrieb der Schulen ist §  1f CoronaVO. Nach Absatz 1 ist der Unterrichtsbetrieb in Präsenz und der Betrieb von Betreuungsangeboten grundsätzlich noch untersagt.
  • Für bestimmte Schulen und für Abschlussklassen werden in Absatz 3 gewisse Ausnahmen für Präsenzveranstaltungen zugelassen. Nähere Einzelheiten vgl. dort sowie in der BM/OB-Info vom 11. Februar 2021.
  • Der Präsenzunterricht an den Grundschulen in den Klassenstufen 1 bis 4 sowie den entsprechenden Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Betreuungszentren wird in Absatz 4 geregelt. Wie bereits am 11. Februar 2021 berichtet, findet der Präsenzunterricht an den Grundschulen und den sonst genannten Schulen, in einem Wechselbetrieb mit geteilten Klassen statt. Die Gruppenstärke darf höchstens die Hälfte des jeweils maßgeblichen Klassenteilers betragen. Es werden jeweil zwei Klassenstufen in der Präsenz unterrichtet. Der Unterricht soll vorrangig in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht erteilt werden. In der Zeit, in der kein Präsenzunterricht stattfindet, tritt an dessen Stelle der Fernlernuntericht (Absatz 8).
  • Unabhängig von der Notbetreuung (s. unten) ist auch der reguläre Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule sowie der Ganztagsbetrieb wieder ausdrücklich zugelassen, aber nur soweit Schülerinnen und Schüler wieder in der Präsenz unterrichtet werden ( § 1 Abs. 5).  Dies bedeutet ganz konkret: An den Tagen, an denen die Schülerinnen und Schüler in der Präsenz unterrichtet werden, können sie auch die Betreuungsangebote und den Ganztag nutzen. An anderen Tagen jedoch nicht.  Weiterhin wird hier § 3 CoronaVO Schule gelten müssen, wonach der Betrieb in möglichst konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Zur Maskenpflicht für das kommunale Betreuungspersonal  unter Berücksichtigung der ArbeitsschutzVO vgl. BM/OB-Info vom 28. Januar 2021. Nach § 1 Corona VO Schule ist das pädagogisches Personal der Kommunen (im Rahmen des kommunalen Betreuungsangebots) dem der Schulen gleichgestellt und somit in Grundschulen nicht verpflichtet die Maske in den Betreuungsräumen zu tragen (vgl. beigefügtes Schreiben des KM vom 10.02.21 – zur ArbeitsschutzVO). Natürlich ist das freiwillige Tragen einer Maske auf jeden Fall möglich. Es sollten jedenfalls Masken von Seiten der kommunalen Schulträger zur Verfügung gestellt werden.
  • Weiterhin gibt es eine Notbetreuung für diejenigen Grundschüler, die jeweils nicht im Präsenzunterricht sind und für Schüler der Klassenstufen 5 bis 7 der weiterführenden Schulen, soweit die jeweiligen Schüler zur Teilnahme nach § 1f Abs. 9 Satz 2 Nrn. 1 – 3 und Sätze 3 und 4 berechtigt sind. Näheres hierzu vgl. § 1f Absätze 9 bis 10.
  • Im Rahmen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz und der Notbetreuung kann auch der Betrieb der Schulmensen wieder aufgenommen werden. Nähere Einzelheiten vgl. dazu § 1f Abs. 11.
  • Sportunterricht ist weiterhin untersagt (§ 1f Abs. 2). Eine Ausnahme gilt nur für den fachpraktischen Sportunterricht zu Prüfungsvorbereitung einschl. der Leistungsfeststellung für solche Schüler, die Sport als Prüfungsfach gewählt haben.
 
Aktualisierte Fassungen der Corona-Verordnung
Anbei erhalten Sie die aktualisierten Corona-Verordnungen (Fassung vom 15.02 und 22.02), da in den uns übermittelten Fassungen (beigefügt in unserer BM/OB-Info vom 13.02) vom Staatsministerium noch redaktionelle Fehler enthalten waren.
 
Innenministerium: Maskenpflicht im Wahllokal und Hygienevorgaben bei Wahlen nach § 10a CoronaVO
Hierzu erwarten wir noch erläuternde Hinweise der Landeswahlleitung und des Innenministeriums. Wir werden diese so rasch wie möglich auf den üblichen Kommunikationswegen weitergeben (Mitgliederbereich, Gt-info).
 
Wissenschaftsministerium: Änderung der CoronaVO Studienbetrieb
Die CoronaVO Studienbetrieb wurde entsprechend den neuen Regularien der CoronaVO redaktionell angepasst; Sie erhalten diese sowie die ÄnderungsVO anbei.

Fallzahlen bestätigter SARS-CoV-2-Infektionen in Baden-Württemberg
  • Bestätigte Fälle: 306.322 (+222*)
  • Verstorbene: 7.780 (+54*)
  • Genesene: 282.648 (+951*)
  • 7-Tage-Inzidenz: 46,8 (Vortag: 48,4)
*Änderung zum Vortag         
(Quelle: Lagebericht des Landesgesundheitsamtes, Stand: 15.02.2021, 16:00 Uhr)
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